I. Allgemeine Geschäftsbedingungen | medivelopment

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von medivelopment UG (haftungsbeschränkt), Römerstraße 14, 55129 Mainz (nachfolgend „medivelopment“ bzw. „wir“). Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Kunden widersprechen wir hiermit. Sie werden nur auf Basis einer individuellen Absprache Vertragsbestandteil.

medivelopment bietet insbesondere Leistungen im Bereich der notfallmedizinischen sowie einsatztaktischen Schulungen sowie Umgang mit Medizingeräten und -produkten sowie ergänzende Produkte und Leistungen wie insbesondere Trainingsgeräte, Simulatoren und deren Zubehör an. „Veranstaltung“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede von uns angebotene Leistung im Bereich Anleitung, Fortbildung bzw. Schulung, insbesondere Schulungen, Workshops usw.

II. Vertragsschluss

Der Vertrag über unsere Leistung kommt durch Bestätigung einer Beauftragung („Buchung“) bzw. Kaufanfrage durch beide Vertragsparteien zustande. Unsere Konzepte, Vorschläge und Angebote sind bindend, wenn und soweit sie ausdrücklich Bestandteil der jeweiligen Buchung sind. Buchungen werden mit Bestätigung durch uns verbindlich. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, erhält der Kunde eine Vertragsbestätigung in Textform.

III. Vertragsschluss im Onlineshop

Für Verträge, die wir über unseren Onlineshop schließen, gilt: Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“) „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Die Stellung einer Rechnung an den Kunden für die jeweils vom Kunden bestellte Ware ersetzt die Annahmeerklärung. Die Annahmeerklärung kann durch uns außerdem dadurch ersetzt werden, dass wir die Bestellung innerhalb von 5 Tagen ab Eingang der Bestellung ausführen. Liegen mehrere der vorgenannten Annahmevarianten vor, erfolgt der Vertragsschluss beim jeweils zuerst eingetretenen Ereignis. In jedem Fall erhält der Kunde entsprechend den gesetzlichen Vorschriften eine Vertragsbestätigung in Textform.Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Annahmeerklärung, Rechnung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware bzw. Bereitstellung des bestellten Inhalts erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurück.
Die Vertragssprache ist Deutsch.

IV. Registrierung

Zur Nutzung unserer Online-Dienste ist eine Registrierung nötig. Registrieren können sich natürliche Personen, die voll geschäftsfähig sind, und rechtsfähige juristische Personen und Personengesellschaften. Die Registrierung erfolgt durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und die Zustimmung zu diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Die Nutzungsvereinbarung kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Die Bestätigung erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail durch uns und die Aktivierung des Nutzerkontos durch den Nutzer. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.
Kunden haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Wir behalten uns vor, die Richtigkeit der Registrierungsinformationen mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Kunden sind verpflichtet, die Registrierungsdaten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren.
Beim Anlegen eines Nutzerkontos wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort. Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde informiert uns unverzüglich über jeden Verdacht eines Abhandenkommens von Zugangsdaten oder einer sonstigen rechtswidrigen Nutzung in Textform.
Der Kunde kann die Nutzungsvereinbarung jederzeit durch Löschung seines Nutzer-Kontos beenden. Die Kündigung der Nutzungsvereinbarung lässt die Rechte und Pflichten aus bereits geschlossenen Verträgen unberührt.
Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses sind wir berechtigt, das betroffene Nutzerkonto nebst allen Inhalten zu löschen.
Wir haben das Recht, das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn ein Kunde schuldhaft in erheblicher Weise oder wiederholt gegen diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen oder andere Rechtsvorschriften verstoßen hat. Einem solchen Verstoß stehen Verstöße Dritter, die auf Veranlassung eines Kunden handeln, gleich.

V. Produktangebote

Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Für Waren gilt: Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildete Dekorationen oder abgebildetes Zubehör, soweit es nicht für die Eignung der Kaufsache für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung erforderlich ist. Die Darstellung unserer Produkte und die hierzu bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich der Leistungsbeschreibung und stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
Falls wir ohne eigenes Verschulden und trotz aller zumutbaren Anstrengungen nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

VI. Veranstaltungen (live oder digital)

Wir behalten uns vor, Bestätigungen unter dem Vorbehalt des Zustandekommens einer bestimmten Teilnehmerzahl vorzunehmen. In diesem Fall steht uns das Recht zu, von dem Vertrag Abstand zu nehmen, wenn die vereinbarte Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht wird. In diesem Fall bieten wir dem Kunden nach Möglichkeit eine alternative Buchung zu einem abweichenden Termin an. Möchte der Kunde dieses Angebot nicht wahrnehmen oder ist uns ein derartiges Angebot nicht möglich, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden dem Kunden in diesem Fall geleistete Vorauszahlungen unverzüglich erstatten. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Im Übrigen bedürfen Stornierungen verbindlicher Buchungen durch uns der Textform (Brief, Fax, E-Mail). Wir behalten uns vor, die Textform im Dienste des Kunden durch eine telefonische Inkenntnissetzung zu ersetzen, sofern kurzfristig eingetretene Umstände eine rechtzeitige Absage in Textform nicht erlauben. Storniert der Kunde eine Buchung, hat er uns den Ausfallschaden und bereits getätigte bzw. nicht mehr stornierbare Aufwendungen zu ersetzen. Zum Ausfallschaden gehört der entgangene Gewinn von medivelopment. Bei der Berechnung des entgangenen Gewinns werden bei einer Stornierung bis zu 10 Tage vor der geplanten Veranstaltung 25 %, bei einer späteren Stornierung ein Betrag von 60 % der vereinbarten Gesamtvergütung als Mindestausfallvergütung zugrunde gelegt. Der Nachweis eines höheren Ausfallschadens ist medivelopment, der Nachweis eines geringeren Schadens dem Kunden vorbehalten. Etwaig bestehende gesetzliche Widerrufsrechte des Kunden bleiben in jedem Fall unberührt.
Wir sind darüber hinaus berechtigt, Veranstaltungen abzusagen, wenn deren Durchführung nicht von uns zu vertretenden Gründen nicht möglich ist. Dies gilt insbesondere bei Erkrankung oder anderweitig nicht von uns verursachter Verhinderung des Trainers sowie bei höherer Gewalt. Bei Ausfall einer Veranstaltung wegen Krankheit des Trainers, höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer und nicht von und zu vertretender Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Ebenso erfolgt bei Kursausfall oder Terminverschiebung keine Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten sowie von durch Arbeitsausfall entstehenden Einbußen oder Aufwendungen, sofern wir nicht gemäß Nr. V. dieser AGB zu haften haben.
Wir behalten uns vor, eine bei einer späteren Beauftragung der jeweiligen Leistung anzurechnende Schutzgebühr für vom Kunden angeforderte besondere Vorarbeiten (z.B. Angebote, Konzepte, Präsentationen) zu erheben. Die Höhe der Gebühr ist vom Aufwand abhängig und wird dem Kunden bei Anforderung eines Angebotes mitgeteilt.

VII. Digitale Inhalte

Besteht unsere Leistung in der Bereitstellung eines digitalen Produkts (z.B. einem digitalen Lerninhalt), so ist unsere Vertragspflicht mit der vertragsgemäßen Bereitstellung des jeweiligen Inhalts erfüllt. Unsere Services beinhalten eine erneute Bereitstellung digitaler Inhalte, sofern bereitgestellt, nur als freiwillige Zusatzleistung, zu der wir nicht verpflichtet sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Überlassung von weiteren Kopien, Dateien zum Download auf oder Datenträgern, bestehen nicht. Digitale Inhalte werden im jeweils vereinbarten Zeitraum zur Betrachtung bereitgestellt, wobei unsere Vertragspflicht mit der Möglichkeit des Abrufs durch den Kunden erfüllt ist.
Der Kunde erwirbt am jeweils bezogenen Werk ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zu eigenen Zwecken. Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht am Inhalt, erwirbt daran aber kein Eigentum. Jede weitergehende Nutzung durch den Kunden, insbesondere eine ganze oder teilweise Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung oder Nutzung zu weitergehenden gewerblichen Zwecken (z.B. als Vortragsmaterial) bedarf einer ausdrücklichen zusätzlichen Rechtseinräumung. Die Übertragung von Nutzungsrechten sowie die Unterlizenzierung bedürfen der gesonderten und ausdrücklichen Zustimmung des Rechtsinhabers. Insbesondere dürfen digital bereitgestellte Film-Inhalte und deren Ton- und Bildbestandteile nicht ohne unsere Zustimmung mitgeschnitten und die Wiedergabe nicht Dritten an weiteren Endgeräten zugänglich gemacht werden. Jegliche kommerzielle, insbesondere gewerbliche Verwertung unserer Inhalte, beispielsweise die öffentliche Aufführung, ist ohne unsere in Textform erteilte Zustimmung untersagt.
Der Kunde ist verpflichtet, die jeweils erworbenen Nutzungsrechte nur im jeweils zulässigen Umfang auszuüben. Wir weisen dich darauf hin, dass eine nicht von der jeweiligen Rechtseinräumung umfasste Verwertung Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche des Rechtsinhabers verursachen kann. Copyright-Hinweise dürfen nicht entfernt werden.
Sämtliche Einräumungen von Nutzungsrechten sind nur wirksam, sofern der Kunde die jeweils vereinbarte Vergütung leistet und erlöschen bei einer Rückabwicklung des Vertrages über den Rechtserwerb. In diesem Fall hat der Kunde etwaig bei ihm verbliebene Kopien der jeweiligen Inhalte unverzüglich zu löschen. Gesetzliche Rücktritts- und Mängelansprüche bleiben unberührt.
Wir stellen digitale Produkte mit den jeweils in der Produktbeschreibung angegebenen technischen Eigenschaften bereit. Vertragsleistung für digitale Produkte ist - unbeschadet der Erfüllung der jeweils vereinbarten technischen Anforderungen - nicht die Nutzbarkeit mit bestimmten Endgeräten sowie die Kompatibilität mit bestimmten Software-Versionen, soweit kein Mangel der Leistung vorliegt. Für unsere Inhalte ist die Verwendung eines kompatiblen Web-Browsers, Betriebssystems und Medien-Players erforderlich. Die technischen Anforderungen werden im Rahmen des jeweiligen Angebots angegeben. Kann der Kunde das jeweilige Produkt wegen der vom Kunden zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der erforderlichen Voraussetzungen nicht oder nicht vollständig nutzen, sind wir nicht für die daraus entstehende Beeinträchtigung verantwortlich.
Digitale Produkte können mit einem sogenannten digitalen Wasserzeichen versehen sein. Mittels einer Markierung kann damit der Inhalt dem jeweiligen Rechtserwerb und dir als nutzungsberechtigtem Kunden zugeordnet werden.
Der Kunde verpflichtet sich, die für digitale Inhalte vorgesehenen Altersbeschränkungen einzuhalten und sicherzustellen, dass keine Personen Zugang zu dem digitalen Inhalt auf deiner Seite erhalten, die die jeweilige Anforderung der Altersbeschränkung nicht erfüllen.

VIII. Leistungen

Wir erbringen Leistungen wie jeweils mit dem Kunden vereinbart. Sofern nicht im Einzelfall mit uns abgestimmt gelten die jeweils angegebenen Seminarzeiten. Es besteht kein Anspruch auf Terminverschiebungen und Nachholungen. Ohne hierzu verpflichtet zu sein, werden wir uns jedoch bemühen, den jeweiligen Bedürfnissen des Kunden nachzukommen.
Unsere Schulungen und Seminare werden nach dem jeweiligen Stand des Wissens sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Veranstaltungen werden von erfahrenen und qualifizierten Referenten durchgeführt, die Materialien, Unterlagen und Handouts werden nach den jeweils aktuellen Erkenntnissen erstellt. Wir übernehmen aber keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Inhalte der Veranstaltungen und der zugehörigen und Unterlagen. Insbesondere übernehmen wir keine Verantwortung für etwaige spätere Änderungen an Software, Ausstattung oder bedienen Routinen von Geräten, auf welche sich unsere Schulungsinhalte beziehen, durch den jeweiligen Hersteller.
Wir behalten uns vor, notwendige inhaltliche und/oder organisatorische Änderungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich ändern und soweit die berechtigten Interessen des Kunden hierbei nicht beeinträchtigt werden. Dies betrifft insbesondere den Ablaufplan, die Pausenplanung, die Abfolge von Referenten und Inhalten sowie eine etwaige Änderung der Räumlichkeiten, soweit sie am gleichen Ort oder in dessen näheren Umkreis (maximal 10 km) gelegen sind. Im Bedarfsfall sind wir berechtigt, den/die zunächst vorgesehenen Referenten und/oder Seminarleiter durch gleichqualifizierte Personen zu ersetzen.
Wir sind berechtigt, nach pflichtgemäßem Ermessen Dritte in die Leistungserbringung mit einzubeziehen. Unsere Verantwortlichkeit für die vereinbarte Leistung bleibt unberührt.
Wir behalten uns an unseren Leistungen und Unterlagen alle Rechte vor. Diese Inhalte stellen wir dem Kunden zur persönlichen Nutzung zum Zweck der Teilnahme an der jeweiligen Veranstaltung zur Verfügung. Die Rechte an Ideen, Konzepten und anderen Arbeitsergebnissen verbleiben bei uns. Eine gewerbliche oder freiberufliche Weiterverwertung unserer Leistungen und von uns bereitgestellter Unterlagen ist nur zulässig, wenn und soweit dies in der Buchung vorgesehen ist oder unsere in Textform erteilte Zustimmung vorliegt. Verwendet der Kunde Unterlagen, Konzepte, Angebote oder andere im Rahmen der Vertragsanbahnung von uns bereitgestellte Unterlagen ohne unsere vorherige in Textform erteilte Genehmigung, so ist er zur Zahlung einer pauschalen Lizenzgebühr verpflichtet. Diese Lizenzgebühr beträgt 150 % des von uns für die jeweilige Nutzung in der Regel geforderten Preises. Weitergehende Ansprüche und Rechte von medivelopment bleiben unberührt. Jegliche Berechtigung zur Nutzung von Arbeitsergebnissen steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vom Kunden gegenüber medivelopment geschuldeten Vergütung.
Unter keinen Umständen ist das Erzielen eines über die jeweilige Veranstaltung hinausgehenden Nutzens, insbesondere das Erzielen bestimmter beruflicher oder wirtschaftlicher Erfolge, dass bestehen bestimmter Prüfungen oder sonstiger die eigentlich Vertragsleistung überschreitender Faktoren Bestandteil der von uns geschuldeten Leistung.

IX. Preise und Vergütung

Preise verstehen sich in Euro zzgl. Mehrwertsteuer. Die Zahlung ist vorbehaltlich abweichender Zahlungsbedingungen 14 Tage ab Rechnungszugang beim Kunden fällig und zahlbar. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen nur gegen Vorkasse zu erbringen.
Vom Kunden zu vertretender Mehraufwand (insbesondere durch eine abweichende Teilnehmerzahl oder Zusatzleistungen) ist vom Kunden zu den Bedingungen der Buchung oder, falls die Buchung keine Regelung enthält, zu den Regelpreisen von medivelopment zu vergüten. Bei Festpreisen erfolgt keine Minderung bei einer geringeren oder – bei vollständig erbrachter Leistung kürzerer Dauer.
Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns nicht bestrittenen oder mit aus demselben Vertragsverhältnis resultierenden Forderungen zulässig. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Beziehen wir Dritte in die Leistungserbringung ein, erfolgt gegenüber dem Kunden hinsichtlich dieser Dritten keine Offenlegung der Vergütung dieser Dritten, sofern diese Vergütung nicht Berechnungsgrundlage einer vom Kunden zu zahlenden Vergütung ist oder der Kunde die Vergütung für Lieferungen oder Leistungen Dritter unmittelbar übernimmt.

X. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde wird alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig vornehmen. Dazu gehören insbesondere die nachfolgend aufgeführten Obliegenheiten:
Findet eine Veranstaltung in vom Kunden bereitgestellten Räumen statt, hat der Kunde uns alle ihm bekannten Besonderheiten des Veranstaltungsortes mitzuteilen. Besonderheiten sind alle Umstände, die die Vorbereitung oder Durchführung der Veranstaltung erschweren oder vereiteln können oder die eine Gefahrenquelle für Personen oder Sachen darstellen. Der Kunde hat Räumlichkeiten gemäß den bei der Buchung genannten Voraussetzungen bereitzustellen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle von ihm gebuchten Teilnehmer der Veranstaltung die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen. Erfordert unsere Leistung weitergehende Voraussetzungen (z.B. in der Beschreibung der jeweiligen Veranstaltung bezeichnete erforderliche Qualifikationen, Vorbildung/Vorkenntnisse, Hilfsmittel, Equipment/Ausstattung, Unterlagen usw.), so ist der Kunde für das Vorliegen der erforderlichen Voraussetzungen bei allen von ihm bzw. über ihn angemeldeten Teilnehmern verantwortlich.
Etwaige Mängel der Leistung sind uns gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Soweit zumutbar, ist uns Gelegenheit zur Abhilfe zu geben. Unterbleibt eine Mängelanzeige schuldhaft, entfallen jedwede Ansprüche des Kunden, soweit eine dem Kunden zumutbare Abhilfe durch uns möglich gewesen wäre.
Der Kunde steht für eine Beachtung dieser Geschäftsbedingungen durch sämtliche Teilnehmer der vom bzw. über den Kunden gebuchten Veranstaltung ein.
medivelopment ist berechtigt, die für gewerbliche Kunden erbrachte Leistung unter Nennung des Kunden zu eigenen Referenz- und Werbezwecken zu nutzen.
Die Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen Emails verhindern. Darüber hinaus wird der Kunde regelmäßig eingehende E-Mails überprüfen, ob für die jeweilige Buchung wesentliche Informationen enthalten sind.

XI. Haftung

medivelopment haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die schuldhafte und von uns zu vertretende Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten"; solche Pflichten, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks unabdingbar ist) oder übernommener Garantien, für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit wir nicht für Vorsatz zu haften haben. Wir haften darüber hinaus nicht für die gewerbliche Nutzbarkeit unserer Leistungen zu einem bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil ist.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Helfer sowie entsprechend für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

XII. Sonstiges

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und mit dem Kunden auf dessen Wunsch von uns nochmals zur Verfügung gestellt.
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Mainz.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: Februar 2022

Verwertung und Nachdruck nur mit in Textform erteilter Genehmigung